Delegation aus Jemgum sprach mit Olaf Lies

Modder fordert Umkehr der Beweislast ein

Das Foto zeigt von links nach rechts: Norbert Conrad, Referatsleiter im Wirtschaftsministerium, Olaf Lies, Johann Tempel (Bürgermeister von Jemgum), Helmut Plöger (Vorsitzender SPD-Fraktion in Jemgum), Günter Harms (Vorsitzender Feuerschutzausschuss Jemgum) und Johanne Modder.

Auf Initiative der Jemgumer SPD-Gemeinderatsfraktion fand jetzt ein Gespräch mit dem Niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies in Hannover statt. Vermittelt hatte den kurzfristig zustandegekommenen Termin Johanne Modder. Schwerpunkt des Gesprächs waren Probleme beim Bau von Leitungen durch das Rheiderland im Rahmen des Baus von Gaskavernen. Der Fraktionsvorsitzende Helmut Plöger machte deutlich, dass Vertrauen und Akzeptanz in der Bevölkerung nur möglich werden, wenn sich der Bürger von Politik und Behörden ernstgenommen fühle. Hier sehe er durchaus noch Verbesserungsmöglichkeiten. Bürgermeister Tempel ergänzte, dass Entscheidungen nicht ohne Beteiligung der Gemeinde getroffen werden dürften. Olaf Lies sagte Hilfestellungen in offenen Fragen zu. Als ersten Schritt nannte er die Benennung direkter Ansprechpartner im Wirtschaftsministerium. Er werde sich bei seinem Besuch in Jemgum im Mai anlässlich der offiziellen Inbetriebnahme der Speicheranlage in Jemgum auch selbst ein Bild von den Gegebenheiten vor Ort machen. Johanne Modder wies darauf hin, dass sich auch der Leeraner Kreistag klar für die Umkehr der Beweislast im Bergrecht ausgesprochen habe. Sie forderte nun klare Entscheidungen ein.