Transparenz bei verkehrspolitischen Zukunftsprojekten – Landesgruppen Niedersachsen/Bremen im Austausch mit Wirtschaftsminister Olaf Lies und dem Vorstand der SPD-Fraktion in Hannover

Bei einem Treffen von Mitgliedern der Landesgruppen Niedersachsen/Bremen mit dem niedersächsischen Wirtschafts-, Arbeits- und Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) und dem Vorstand der SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag, wurden in der vergangenen Woche in Hannover verkehrspolitische Projekte thematisiert, die sowohl landes-, als auch bundespolitisch relevant sind.

Lars Klingbeil, MdB und Vorsitzender der Landesgruppen freute sich über die Zusammenkunft und das fruchtbare Gespräch: „Es ist gute Tradition, dass sich niedersächsische und bremische Abgeordnete mit den VertreterInnen des jeweiligen Bundeslandes rückkoppeln. Wie sich auch bei unserem Gespräch mit Minister Olaf Lies und dem Vorstand der Landtagsfraktion herausstellte, gibt es Berührungspunkte sowohl bei Fragen von Großprojekten, als auch einzelne Wahlkreise betreffend. Wir Mitglieder der Landesgruppen sind der festen Überzeugung, dass ein intensiver Austausch mit den KollegInnen aus den Bundesländern sehr hilfreich ist.“
Unter anderem tauschte man sich intensiv über die Variantenuntersuchung zur Y-Trasse aus, die in Kürze offiziell vorgestellt werden soll. Die GesprächsteilnehmerInnen waren sich einig, dass Transparenz und Bürgerbeteiligung die Grundlage für die Umsetzung von Infrastrukturprojekten sind. „Die Bürgerbeteiligung muss von Anfang an in den Prozess integriert werden. Dass muss eine der Lehren aus Stuttgart21 und weiteren Großprojekten der Vergangenheit sein“, machte Klingbeil deutlich.
Kirsten Lühmann, MdB und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, hob die Bedeutung des Gespräches im Hinblick auf anstehende Verkehrsprojekte in Niedersachsen hervor: „In den kommenden vier Jahren ist eine Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern bei wichtigen verkehrspolitischen Themen unabdingbar. Hierzu gehören neben der Zukunft der Y-Trasse und ihrer möglichen Alternativen, der Bundesverkehrswegeplan, der Jade-Weser-Port und der Ausbau des Hafenhinterlandverkehrs, um nur einige wenige wichtige Bauvorhaben zu nennen. Hier werden wir gemeinsam bei der Bundesregierung die berechtigten Wünsche des Landes Niedersachsen stärker zu Gehör bringen.“
Mit der ebenfalls anwesenden Fraktionsvorsitzenden der SPD im niedersächsischen Landtag, Johanne Modder, wurde vereinbart, den Austausch der Landesgruppen mit Vertreterinnen der Landespolitik regelmäßig stattfinden zu lassen. So wird es in den kommenden Monaten ähnliche Gesprächsrunden mit den MinisterInnen Frauke Heiligenstadt, Cornelia Rundt und Boris Pistorius geben.