Modder: KitaGesetz wird modernisiert und heutigen Realitäten angepasst

Der Kultusausschuss des Landtages hat am Freitag, 25. April, einen Beschluss gefasst, mit dem das neue Kindertagesstätten-Gesetz (KitaG) vorbereitet werden kann: Mehr als 100 000 Menschen in Niedersachsen haben für die „Volksinitiative für bessere Rahmenbedingungen in den niedersächsischen Kindertagesstätten“ unterschrieben – der Wunsch nach einem modernen und den heutigen Realitäten angepassten KitaG ist unsere Aufgabe und Verpflichtung, betont die Landtagsabgeordnete Johanne Modder.

Johanne Modder

Mit einem neuen KitaG werde die vorschulische Bildung in Niedersachsen und in den Einrichtungen im Landkreis Leer verbessert. „Der Handlungsbedarf ist deutlich. Die Beschlussempfehlung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, die danach im Landtag beraten wird, gibt die Richtung und einen Fahrplan für ein neues KitaG vor“, sagt dazu die Landtagsabgeordnete Modder.

Die SPD-Landtagsfraktion fordert den Bund auf, die beschlossenen 6 Milliarden Euro für Bildung den Ländern, so auch Niedersachsen, ohne Zweckbindung zur Verfügung zu stellen. Die Landtagsabgeordnete Modder weiter: „Das würde bedeuten, dass wir im Land 150 Millionen Euro zusätzlich und damit auch bei uns im Landkreis zur Verfügung hätten, um die Bedingungen für eine zeitgemäße vorschulische Bildung herzustellen.“

Hier seien auch die CDU-Landtagsabgeordneten zur Unterstützung aufgefordert. „Die Union kann nicht in Niedersachsen unrealistische Finanzierungsvorschläge machen und sich im Bund der finanziellen Unterstützung verweigern“, betont die Landtagsabgeordnete Modder.

Das neue Kindertagesstätten-Gesetz wird im Dialog mit Verbänden, Elternvertretungen, Vertreterinnen und Vertretern von Kommunen und Trägern sowie der Wissenschaft entwickelt. „Die Forderungen der Volksinitiative werden bei der Vorbereitung des Gesetzes einbezogen, weil die Anliegen nach besserer Betreuung und vorschulischer Bildung für die SPD wichtig sind“, sagt die Landtagsabgeordnete Modder.

Zur Vorbereitung des Gesetzes soll ein Stufenplan entwickelt werden, mit dem die Fachkraft-Kind-Relation unter Berücksichtigung der Haushaltslage des Landes Niedersachsen verbessert werden kann. Ebenso sollen Vorschläge erarbeitet werden, wie die Bedingungen für die Inklusion in Krippen und Kindertageseinrichtungen optimiert werden können. Geplant ist auch ein Konzept zur bedarfsgerechten Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern.