Modder: Solider Landeshaushalt

Die Zukunft Niedersachsens soll solide und weitsichtig finanziert werden: „Die Haushaltsklausur von Kabinett und Fraktionsvorsitzenden der Regierungskoalition ist geprägt von dem Willen, die Ziele, für die wir von den Menschen in Niedersachsen mit Mehrheit gewählt worden sind, in dieser Legislatur zu erreichen“, betont die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder.

Modder macht deutlich: „Wir müssen auch in Zeiten der Haushaltsdisziplin investieren, um Niedersachsen zukunftsfähig zu entwickeln und lebenswert zu erhalten. Wir dürfen unser Land nicht kaputtsparen.“ Deshalb werden weiterhin erhebliche Mittel für Landesvermögen, wie Liegenschaften, Straßen und den Nahverkehr aufgewendet.

Rekordinvestitionen in die Schulen des Landes, Ausbau der frühkindlichen Bildung und die Sicherung der Infrastruktur in Niedersachsen für die nachfolgenden Generationen sind die Prioritäten des Haushaltes, der für das Jahr 2015 geplant wird. „Die Nettokreditaufnahme wird trotz dieser Anstrengungen wie geplant zurückgefahren. Wir haben das strukturelle Defizit im Vergleich zur Vorgängerregierung halbiert, die Konsolidierung ist deutlich sichtbar“, betont Renate Geuter, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.

„Wir sind mit der Regierung beauftragt worden, weil die Menschen von uns Antworten auf die wichtigen Fragen der Zukunft ihres Landes erwarten. Diesem Anspruch werden wir auch mit der Haushaltsplanung für das nächste Jahr gerecht“, macht Johanne Modder deutlich. Zusätzliche Investitionen zum Beispiel auch für Inklusion, Hochschulen und Uni-Medizin seien Beispiele dafür.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder erklärt: „Der Haushalt wird wie auch im ersten Regierungsjahr solide sein. Wir verfolgen das klare Ziel der Schuldenbremse. Diesen Weg gehen Koalition und Regierung unbeirrt, entschlossen und geradlinig.“