Modder: Regierungsbilanz macht deutlich – Rot-Grün ist besser für Niedersachsen – Unser Land steht gut da

Die Bilanz der Rot-Grünen Landesregierung in Niedersachsen ist überzeugend: „Gemeinsam mit der Rot-Grünen Regierungskoalition hat diese Landesregierung seit 2013 unser Land zum Besseren verändert“, erklärt dazu die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder.

„Rekord-Beschäftigung, eine historisch niedrige Arbeitslosigkeit, starkes Wachstum und eine nachhaltige Bildungspolitik sind wichtige Erfolge. Wir wollen auf dieser guten Basis weiter regieren. Die Menschen in Niedersachsen vertrauen uns“, macht Modder deutlich.

„Zudem hat diese Landesregierung – getragen von den Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen – die Herausforderungen für Niedersachsen gemeistert und dabei zum ersten Mal in der 70-jährigen Geschichte unseres Landes seit dem Jahr 2016 keine neuen Schulden aufgenommen. Im Gegenteil, das strukturelle Defizit der CDU/FDP-Vorgängerregierung ist abgebaut worden.“

Die Integration von mehr als 100.000 Flüchtlingen, die seit 2015 nach Niedersachsen gekommen sind, bleibt gemeinsam mit den Kommunen und den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern eine große Aufgabe. Modder: „Wir wollen diesen Menschen Chancen verschaffen und sie als gute Nachbarn haben.“

Bei der Bildungspolitik haben SPD und Grüne dem Wunsch von Eltern, LehrerInnen und SchülerInnen entsprochen. „Unsere Kultusministerin Frauke Heiligenstadt hat das Abitur nach 13 Jahren zügig wieder eingeführt, und den Fehlschlag von Vorgängerminister Althusmann mit dessen Turbo-Abi korrigiert. Damit haben wir den Schulfrieden in Niedersachsen wieder hergestellt“, lobt die SPD-Fraktionsvorsitzende die Bildungspolitik.

„Wir leben in einem sicheren Land. Noch nie gab es so viele Polizeibeamte in Niedersachsen. Die Sicherheitsbehörden sind sehr gut aufgestellt. Unser Innenminister Boris Pistorius steht dafür, dass die Menschen in Niedersachsen gut beschützt leben.“

12.000 neue Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder, 9.000 neue Kita-Plätze – „wir reden nicht nur von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, wir schaffen die Voraussetzungen dafür“, erklärt Johanne Modder. Darüber hinaus hat Rot-Grün die dritte Kraft in Krippen eingeführt, und mit dem 60 Millionen-Programm für mehr Personal in Kita so viel wie noch nie in die frühkindliche Bildung investiert.

Gute Arbeit, 6.000 geförderte preiswerte Wohnungen, die Abschaffung der Studiengebühren, eine moderne Justiz mit mehr Opferschutz und ein nie dagewesenes Investitionsprogramm für die Krankenhäuser im Land von 1,3 Milliarden Euro sind Maßnahmen von Rot-Grün, die ein soziales Niedersachsen ausmachen, das eine bessere Gesundheitsversorgung für alle sicherstellt. Eine Milliarde Euro werden zusätzlich für den Ausbau der Hochschulmedizin in Göttingen und Hannover bereit gestellt.

„Auf allen Politikfeldern hat diese Landesregierung gemeinsam mit der Koalition den Sanierungs-Stau von zehn Jahren schwarz-gelb aufgelöst. So wollen wir weitermachen und dafür sorgen, dass Erneuerung und Zusammenhalt Niedersachsen erlebbar sind“, betont die SPD-Fraktionsvorsitzende. „Niedersachsen ist ein starkes Land und bei Rot-Grün und unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil in guten Händen.“