Hanne Modder im Landtag: Wir haben die Zukunft im Blick

Hanne Modder bei ihrer Rede im Landtag. Bild: SPD-Landtagsfraktion

Hanne Modder hat unter der Überschrift „Stabilität und Fortschritt – ein Jahr große Koalition in Niedersachsen“ die „konstruktive  und erfolgreiche Zusammenarbeit“ zwischen SPD und CDU gelobt. „Ja, unsere Zusammenarbeit ist geprägt auch von der natürlichen Konkurrenz, aber wir bieten Stabilität und Orientierung, wo andere Unordnung und Chaos stiften, um sich selbst zu profilieren“, sagte Modder.

Hanne Modder ging bei ihrer Rede auf wichtige Punkte der Regierungsarbeit ein. Zu allererst nannte sie die Abschaffung der Elternbeiträge: „Für uns als SPD eine Herzensangelegenheit – seit jeher klarer Kurs der SPD, unser Bildungssystem gebührenfrei zu stellen. Also ein zentrales Wahlversprechen umgesetzt.  Und wir haben in dem Bereich ein Systemwechsel geschafft, weg von der Pauschale, hin zur Übernahme der Personalkosten. Wir haben die Dynamisierung und einen Härtefallfonds verabredet.“ Modder machte zu dem klar: „Wir stehen zu unseren Zusagen, und unsere Kommunen können sich auf diese Landesregierung verlassen.“

Weitere Themen waren die Entlastung junger Familien, die Unterrichtsversorgung, die medizinische Versorgung auf dem Land, die Digitalisierung, Investitionen in Krankenhäuser, Mitbestimmung in den Betrieben, bezahlbarer Wohnraum, Hochwasserschutz, die Sicherheitspolitik, die Regionalentwicklung, die Infrastruktur vor allem in punkto Straßen und Brücken und schließlich die Einführung des Reformationstags.

Die Rede zum Nachlesen als Download:
Rede_Modder_zur_Regierungserklaerung