„Autos, Jobs und Umwelt gehören zusammen“

Hanne Modder hat sich in der Plenarwoche während der von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde zum Thema:  „Die Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen gehen voran! – Auch das Auto der Zukunft muss in Deutschland vom Band rollen!“ geäußert. Die Rede im Wortlaut:

„Unser Thema für die heutige Aktuelle Stunde lautet „Die Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen gehen voran! – Auch das Auto der Zukunft muss in Deutschland vom Band rollen!“

Meine Fraktion begrüßt ausdrücklich die wohl einmalige Initiative der drei Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, Markus Söder und Stephan Weil über die Parteigrenzen hinweg zu einem gemeinsamen Positionspapier zur Zukunft der Automobilwirtschaft in unserem Land.

Ich finde die deutliche Positionierung der drei Autoländer und die klare Absicht zu einer intensiven Zusammenarbeit und engeren Kooperation in dieser Zeit des radikalen Umbruchs in der Automobilindustrie für richtungsweisend und im Übrigen auch sehr wohltuend.

Wohltuend deshalb, weil sowohl die Herausforderungen, als auch die sich daraus ergebenden Chancen und Potenziale konkret beschrieben werden und deutlich gemacht wird, dass wir keine Zeit mehr verlieren dürfen. Diese klare Positionierung, das klare Bekenntnis zur Automobilwirtschaft und zum Klimaschutz gibt Orientierung und Sicherheit.

Es herrscht Unsicherheit im Land, wie die Transformation gelingen kann. Unsicherheit bei den Autofahrern, den Verkehrsplanern, und natürlich bei den vielen Beschäftigten in der Automobilwirtschaft auch bei uns in Niedersachsen. Hören Sie sich in den VW-Standorten bei den Kolleginnen und Kollegen mal um.

Wie hat es die IG Metall so trefflich beschrieben: „Autos, Jobs und Umwelt, das gehört zusammen. Wir sind bereit, den Wandel zu gestalten. Das fordern wir jetzt auch von Unternehmen und Regierung.“

Die bundesweite Großkundgebung der Metallerinnen und Metaller am 29. Juni in Berlin wird das deutlich machen.

Allein in Niedersachsen sind ca. 250.000 Arbeitsplätze von der Automobilbranche abhängig. Zusammen mit den beiden Automobilstandorten Baden-Württemberg und Bayern sind es sogar über eine Million Arbeitsplätze, die in diesem wichtigen Industriezweig Deutschlands beschäftigt sind.

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es unabdingbar, dass Klima- und Umweltschutz und gute Arbeit zwei Seiten einerMedaille sind und nur im Einklang miteinander zu sehen sind. Nur so kann eine neue Mobilitätsstrategie zum Erfolg führen.

Innovation und Fortschritt dürfen auch in der Entwicklung von neuen Antriebsformen nicht von Denkbarrieren blockiert werden, damit technologieoffen geforscht werden kann. Dabei sind dogmatische Verteufelungen des Autos der falsche Weg – unser Ziel muss sein, dass wir als modernste Autoindustrie der Welt eine emissionsfreie und klimafreundliche Mobilität entwickeln und somit die Autos der Zukunft bauen.

Deswegen sollten die Vor- und Nachteile von Antriebstechnologien wie Batterie, Hybrid, Wasserstoff oder auch synthetischen Kraftstoffe gut abgewägt und zielgenau eingesetzt werden. Und natürlich müssen die Autoländer in die vom Bund geplante „Konzertierte Aktion Mobilität“ einbezogen werden. Nur so kann ein Flickenteppich an verschiedensten Aktionen verhindert und Synergieeffekte zwischen den Projekten erzielt werden.

Aufgrund der knappen Zeit will ich einige wenige Punkte nennen, die wir auch konkret in Niedersachsen schnell umsetzen könnten:

  1. Den niedersächsischen Strategiedialog Automobil intensivieren und hier zukunftsfähige Projekte von politischer Seite vorantreiben und mit den beiden anderen Automobilländern enger verzahnen.
  2. Als Land sollten wir als Vorbild vorangehen und die Landesbauordnung anpassen und flächendeckend die Ladeinfrastruktur ausbauen.
  3. Sukzessive Umstellung des Fuhrparks auf umweltfreundlichere Antriebsformen.

Sie sehen, meine Damen und Herren, die Autoländer machen Druck, und das ist auch gut so – Abwarten ist keine Option mehr! Wir wollen „Miteinander in die Neue Zeit“. Klima- und Umweltschutz und gute Arbeit müssen zusammen gedacht werden!

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Zum Herunterladen:
Rede zur Zukunft der Autoindustrie