Gitta Connemann stiehlt sich aus der Verantwortung

Leer/Hannover/Berlin – Mit Verwunderung und Unverständnis reagiert die SPD-Landtagsabgeordnete Hanne Modder auf die Äußerungen der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann in verschiedenen Medien, in denen sie die Corona-Politik von Bund und Land sowie den CDU-Vorsitzenden Armin Laschet kritisiert. „Gitta Connemann ist als stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion in die Entscheidungen der vergangenen Wochen und Monate eng eingebunden. Wenn sie jetzt Opposition in der Regierung spielt, dann sieht das ganz nach einer Absetzbewegung aus, um nicht in den Abwärtsstrudel der CDU gerissen zu werden. Sie stiehlt sich aus der Verantwortung“, meint Modder. Das passiere in einer Phase, in der Bund, Länder und Kommunen um eine Strategie in einer ganz schwierigen Phase der Pandemie ringen. „Connemanns Äußerungen sind ein Schlag ins Gesicht all derer, die in den Landkreisen Leer und Emsland und auf Landesebene – übrigens in einer gemeinsamen Regierung von SPD und CDU – alles tun, um die Pandemie in den Griff zu bekommen“, so Modder.

Die SPD-Landtagsabgeordnete weist darauf hin, dass auch der jetzt wieder verworfene Ruhetag ein Vorschlag aus dem Bundeskanzleramt war, wohl ohne jede Prüfung oder Abwägung. Auch der „Mallorca-Urlaub“ wurde trotz vieler Hinweise aus den Bundesländern von der Bundesregierung verteidigt. Erst jetzt nach den massiven Protesten will die Bundesregierung prüfen, ein unglaublicher Vorgang.“
Inhaltlich bringe Connemann wenig Neues: Die von ihr kritisierte Imfpstrategie sei von der Bundeskanzlerin und vom CDU-geführten Gesundheitsministerium zu verantworten. Die von ihr angemahnte Teststrategie werde in diesen Tagen in den niedersächsischen Schulen umgesetzt, „was Gitta Connemann offenbar entgangen ist“. Ebenso werde die von Connemann geforderte „App zur digitalen Registrierung und Nachverfolgung“ gerade vom Landkreis Leer in Form der Luca-App eingesetzt – mit dem Ziel, auch im Landkreis Leer die Bedingungen für Öffnungen in Modellprojekten zu ermöglichen. „Und ein letztes Wort zur Bedeutung von Inzidenzzahlen, die Connemann herunterspielt: Die Inzidenzzahlen belegen die Menge der von den Gesundheitsämter gemeldete Erkrankten, höhere Zahlen führen unweigerlich zeitverzögert zu einer höheren Krankenhausbelegung und leider auch Toten und damit zu einer höheren Belastung der Krankenhäuser. Dies zu ignorieren gibt dem Virus die Möglichkeit, neue, noch gefährlichere Mutationen zu entwickeln. Das ist Stand der Wissenschaft. Wer das leugnet, handelt fahrlässig“, so Modder.
Modder abschließend: „Ich hätte mir gewünscht, dass der Wahlkampf auf andere Weise geführt wird. Aber diese Äußerungen von Gitta Connemann können nicht unwidersprochen bleiben.“