Wir sind gut aufgestellt!

Der Niedersächsische Landtag wird am 15. Oktober 2017 gewählt. Das war anders geplant und der Wahltermin liegt fast drei Monate vor dem eigentlichen Wahltermin im Januar 2018. Auf die teils immensen Konsequenzen dieser vorgezogenen Wahl für die Parteien, insbesondere die kleineren Parteien, für Abgeordnete, KandidatInnen und MitarbeiterInnen, aber auch für Gesetzesvorhaben, wie das Niedersächsische Gleichstellungsgesetz (NGG) möchte ich an dieser Stelle gar nicht weiter eingehen.

Stephan Weil und Hanne Modder beim SPD-Landesparteitag am 03.09.2017 in Hannover gemeinsam auf der Bühne

Auch zum Hintergrund dieser vorgezogenen Wahlen möchte ich nicht viel sagen. Ich bin sicher, dass die Ereignisse rund um Elke Twesten sowohl in den Medien als auch der Öffentlichkeit mittlerweile ausführlich und ausreichend diskutiert worden sind. Es gab genügend Möglichkeit, sich selbst ein Bild zu machen und eine Meinung zu bilden. Und ich bin sicher, dass das sehr viele Menschen in Niedersachsen auch getan haben.

Nur soviel möchte ich deutlich machen: ich persönlich kann die Entscheidung der Abgeordneten auch heute noch kaum fassen und noch weniger nachvollziehen. Auch die Haltung der CDU-Landtagsfraktion ist für mich mehr als fragwürdig. Von der Rolle des CDU-Spitzenkandidaten in diesem Schmierenstück ganz zu schweigen.

SPD und Bündnis 90/Die Grünen hätten den Ihnen von den Wählerinnen und Wählern erteilten Regierungsauftrag gerne bis zu Ende ausgeführt. Unsere Bilanz  zeigt, es ist viel passiert in Niedersachsen. Nun bleibt aber leider vorerst viel wichtiges und richtiges liegen und vieles verzögert sich unnötig.

Sicher ist aber,  die Bürgerinnen und Bürger haben über die Zusammensetzung des Niedersächsischen Landtages und die Mehrheitsverhältnisse in Niedersachsen zu entscheiden. Das ist nicht die Aufgabe der CDU Niedersachsen oder einer einzelnen Abgeordneten. Es war also absolut richtig und zweifellos, die Landtagswahl in Niedersachsen nach den Ereignissen schnellstmöglich durchzuführen.

Sicher ist auch, dass wir dennoch nicht unvorbereitet sind. Auch wenn wir die Wahlen nun vorziehen, ist die SPD Niedersachsen gut aufgestellt. Beim Landesparteitag am 03.09.2017 in Hannover haben wir ein gutes Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre und rund um unseren Spitzenkandidaten Stephan Weil ein super Team mit guten Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlkreisen vorgestellt. Für 100% der Stimmen für Platz 2 der Landesliste möchte ich mich auch ganz persönlich bedanken!

Mit diesem Gesamtpaket werden wir nach dem 15. Oktober 2017 stärkste Fraktion im Niedersächsischen Landtag und weiterhin die Regierung und mit Stephan Weil den Ministerpräsidenten von Niedersachsen stellen. Davon bin ich überzeugt!

Das Regierungsprogramm der SPD Niedersachsen 2017-2022 können Sie gerne hier nachlesen: Das Regierungsprogramm der SPD Niedersachsen 2017-2022.

Falls Sie nicht die Zeit oder Muse haben, 154 Seiten voller guter Inhalte zu lesen, haben wir für Sie alternativ unseren 60-Sekunden-Programmüberblick.

Die Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl am 15.10.2017

Einen Überblick über die Kolleginnen und Kollegen, die sich in den insgesamt 87 Wahlkreisen für das Direktmandat bewerben, finden Sie hier: Die SPD-KandidatInnen für die Landtagswahl Niedersachsen 2017.

Sollten Sie sich darüber hinaus über die SPD Niedersachsen, unseren Spitzenkandidaten Stephan Weil, Themen und Inhalte oder die Wahlen informieren wollen, möchte ich Ihnen die Homepage der SPD Niedersachsen  ans Herz legen.